Jede Firma braucht einen Datenschutz-Profi

Nach §3 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sind personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse natürlicher Personen. Zu den Einzelangaben zählen zum Beispiel:

Zu den persönlichen Daten zählen nicht nur Kundendaten, sondern auch Personaldaten von Mitarbeitern. Dabei spielt es keine Rolle, in welcher Form diese Daten vorliegen – digital in Datenbanken oder als analoge Fotos.

Um Angaben über eine bestimmte Person handelt es sich dann, wenn die Daten mit dem Namen dieser Person ver­bunden sind oder sich aus dem Inhalt beziehungsweise dem Zusammenhang der Bezug unmittelbar herstellen lässt.

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat vergangenen Herbst gegen ein Unternehmen mit Sitz in Bayern ein Bußgeld verhängt, weil dieses seinen IT-Manager als Datenschutzbeauftragten bestellt hatte. Laut BayLDA darf ein Datenschutzbeauftragter eines Unternehmens „daneben nicht noch für solche Aufgaben zuständig sein, die die Gefahr von Interessenkonflikten mit seiner Funktion als Datenschutzbeauftragter mit sich bringen können“. Im konkreten Fall sahen die bayerischen Datenschutzhüter eine solche Interessenkollision, weil eine derart exponierte Position wie die eines IT-Managers im Hinblick auf die Datenverarbeitungsprozesse im Unternehmen in der Regel unvereinbar sei mit der des Datenschutzbeauftragten – „dies liefe letztlich auf eine Datenschutzkontrolle eines der maßgeblichen zu kontrollierenden Funktionsträger im Unternehmen durch sich selbst hinaus.“

Unternehmen sollten zudem beachten, dass auch Mitarbeiter der Personalabteilung nicht für die zusätzliche Aufgabe des Datenschutzbeauftagten infrage kommen. Der Grund: Eine Beschäftigung im Personalbereich ist mit Entscheidungen über Einstellungen, Einstufungen, Beförderungen oder Entlassungen verbunden. Die gleichzeitige Wahrnehmung des Amts eines Datenschutzbeauftragten ist damit üblicherweise ausgeschlossen.