20.03.2020
Bundesverfassungsgericht
Entscheidung zum europäischen Einheitspatent erwartet
Autor: dpa
Uli Deck / dpa
Das europäische Einheitspatent soll Erfindern das Leben leichter machen. Wegen Deutschland liegt das Projekt allerdings seit drei Jahren auf Eis. Gibt Karlsruhe jetzt grünes Licht?
Das europäische Einheitspatent soll Unternehmen Zeit und Geld sparen - aber das System kann nicht starten, weil aus Deutschland seit drei Jahren die Zustimmung fehlt.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Bundespräsidenten gebeten, die Gesetze wegen einer anhängigen Beschwerde nicht auszufertigen. Nun haben die Karlsruher Richter darüber entschieden. Der Beschluss soll heute veröffentlicht werden. (Az. 2 BvR 739/17)
Schon heute kann ein Unternehmen seine Erfindung mit einem nationalen oder einem europäischen Patent schützen. Europäische Anmeldungen prüft zentral das Europäische Patentamt (EPA) in München. Allerdings müssen die erteilten Patente anschließend in jedem Land, in dem sie gelten sollen, einzeln für gültig erklärt und aufrechterhalten werden. Laut EPA kann das ein sehr komplexer Prozess sein - der Unternehmen unter Umständen auch sehr viel Geld kostet.
Zentraler Patentantrag für die gesamte EU
Mit dem Einheitspatent soll es einfacher gehen. Die Idee ist, dass jeder Inhaber eines europäischen Patents zentral einen Antrag auf einheitliche Wirkung stellen kann. Damit soll das Patent auf einen Schlag in allen teilnehmenden Staaten gelten.
Das System kann aber erst starten, wenn auch das vorgesehene Einheitliche Patentgericht (EPG) eingerichtet ist. Dieses neue internationale Gericht soll über die Gültigkeit oder Verletzung von Einheitspatenten oder europäischen Patenten entscheiden. Bisher sind dafür die nationalen Gerichte und Behörden zuständig.
Die Verfassungsbeschwerde, die ein Rechtsanwalt 2017 eingelegt hat, richtet sich gegen dieses Gericht. Es verstoße gegen Unionsrecht. Eine Übertragung deutscher Hoheitsrechte sei deshalb nicht möglich.
Im Moment geht man beim Europäischen Patentamt davon aus, dass das Einheitspatent voraussichtlich Ende 2020 starten kann. Ohne Deutschland ginge das nicht. Die drei Länder mit den meisten europäischen Patenten müssen zwingend ihre Zustimmung erteilen.
Ohne Nokia
HMD zeigt erste Smartphones mit der eigenen Marke
Mit den drei neuen Pulse-Modellen bringt HMD seine ersten Smartphones auf den Markt, die nicht mehr unter der Lizenz von Nokia vermarktet werden.
>>
Test-Framework
Testautomatisierung mit C# und Atata
Atata ist ein umfassendes C#-Framework für die Web-Testautomatisierung, das auf Selenium WebDriver basiert. Es verwendet das Fluent Page Object Pattern und verfügt über ein einzigartiges Protokollierungssystem sowie Trigger-Funktionalitäten.
>>
Salzbatterie
Neuer Super-Akku lädt in wenigen Sekunden
Eine neue Batterie des Korea Advanced Institute of Science and Technology (KAIST) lädt binnen Sekunden. Als Basismaterial kommt das auf der Erde in großen Mengen vorkommende Natrium zum Einsatz.
>>
Programmiersprache
Primärkonstruktoren in C# erleichtern den Code-Refactoring-Prozess
Zusammenfassen, was zusammen gehört: Dabei helfen die in C# 12 neu eingeführten Primärkonstruktoren, indem sie Code kürzer und klarer machen.
>>