28.08.2015
Wettbewerbsrecht
Google wehrt sich gegen Vorwürfe der EU-Kommission
Autor: Till Dziallas
shutterstock.com/JuliusKielaitis
Bevorzugt Google eigene Shopping-Dienste in seiner Suchmaschine? Das wirft die EU-Kommission dem Konzern vor. Jetzt wehrt sich Google, quasi in letzter Minute.
Bereits im April hatte die EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager Google unlauteren Wettbewerb vorgeworfen. Kurz vor dem Auslaufen der Frist für eine Antwort wehrt sich der US-Konzern nun und weist die Vorwürfe in einer mehr als 100 Seiten umfassenden Antwort zurück.
"Unsere Antwort enthält Belege, dass die Bedenken in der Stellungnahme der Kommission unbegründet sind", schrieb Google-Vizepräsident und Chefjustiziar Kent Walker in einem Blog-Beitrag, den er mit der Überschrift "Qualität verbessern ist nicht wettbewerbsfeindlich" versah.
Zum Hintergrund: Europäische Preisvergleichsportale hatten sich beschwert, Google würde sie benachteiligen und mit einem Marktanteil von gut 90 Prozent Nutzer seiner eigenen Suchmaschine bevorzugt anzeigen.
Google betont indessen, dass Vergleichsportale gerade dank seiner Suchmaschine von gestiegenen Besucherzahlen profitierten. Der Konzern hält außerdem die Forderung für ungerechtfertigt, Werbeeinträge von Konkurrenten verpflichtend zu präsentieren. Nun liegt es an der EU-Kommission, die Antwort zu prüfen und dann zu entscheiden.
Google und die EU liegen schon längere Zeit im Clinch. Seit mehreren Jahren versuchen die Politiker aus Brüssel, die dominierende Marktmacht des Konzerns aus Mountain View einzuschränken.
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