05.06.2015
Massenüberwachung
Amnesty fordert Begnadigung für Edward Snowden
Autor: Andreas Fischer
Shutterstock/Rena Schild
Menschenrechtsorganisationen kritisieren die weiter fortgesetzte anlasslose Überwachung durch viele Regierungen. Außerdem fordern sie Obama auf, Edward Snowden zu begnadigen.
Genau zwei Jahre ist es her, dass die ersten Enthüllungen von Edward Snowden veröffentlicht wurden und die Welt erschütterten. Kurz darauf flüchtete er aus Hongkong und befindet sich seitdem trotz aller Bemühungen der Obama-Administration in Russland im Exil.
Begnadigung von Edward Snowden. Dank seiner Enthüllungen wüssten heute Millionen von Menschen, „dass nicht einmal ihre intimsten Geheimnisse vor der Überwachung der Regierungen geschützt sind.“ Die verdachtsunabhängige Massenüberwachung bezeichnete Carly Nyst von Privacy International als „Verletzung der Menschenrechte“.
Zum Jahrestag haben Amnesty International und Privacy International eine Kampagne gegen Massenüberwachung gestartet. Außerdem fordern sie die Sherif Elsayed-Ali von Amnesty International kritisierte den „Datenhunger der Regierungen als weiterhin unersättlich“. Trotz aller Kritik würden viele Regierungen ihre Überwachungsprogramme weiter ausbauen. Auch die Vorratsdatenspeicherung, wie sie die Bundesregierung plant, verletze das Recht auf Privatsphäre.
„Überwachung darf nur stattfinden, wenn ein konkreter Verdacht vorliegt und die Maßnahme gezielt, richterlich angeordnet und auch im Übrigen verhältnismäßig ist“, sagte Sebastian Schweda von Amnesty International in Deutschland. „Die geplante Vorratsdatenspeicherung erfüllt bereits das erste Kriterium nicht: Sie ist anlasslos, ‚auf Vorrat' eben, nicht einmal ein vager Verdacht liegt vor.“
Schweda bezeichnete es als „kein gutes Zeichen, dass die Bundesregierung einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf Privatsphäre im Eiltempo noch vor der Sommerpause durchbringen will, statt ihrer Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte mit einer gründlichen Debatte Rechnung zu tragen.“
Amnesty International und Privacy International haben einen Sieben-Punkte-Plan ausgearbeitet, in dem sie Regierungen weltweit auffordern, „Einschränkungen und Kontrollen für die Überwachung einzuführen, damit diese rechtmäßig und menschenrechtskonform ist.“
Außerdem haben sie einen ausführlichen englischsprachigen Bericht (PDF)veröffentlicht.
Quartalszahlen
Telekom verdankt Wachstum vor allem dem Mobilfunk
Im abgelaufenen ersten Quartal konnte die Deutsche Telekom den Umsatz weiter steigern, allerdings läuft das Festnetzgeschäft schleppender als erwartet.
>>
Sicherheits-Tipps
Mail-Account gehackt? Was kann ich tun?
E-Mail-Konten sind tagtäglich eine Zielscheibe von Hackerangriffen. Erst einmal geknackt, kann ein Krimineller mit Ihrem E-Mail-Konto viel Schaden anrichten. Wir verraten Ihnen, was Sie in diesem Fall unternehmen können.
>>
FTTH
Easybell vermarktet jetzt auch Glasfaseranschlüsse
Die Berliner Easybell vermarktet jetzt auch Glasfaseranschlüsse für Privat- und Geschäftskunden. Die FTTH-Anschlüsse kommen dabei von der Telekom.
>>
Geschäftsführung
D-Link - Thomas von Baross geht
Lange Jahre war Thomas von Baross Geschäftsführer von D-Link Deutschland - nun verlässt er das Unternehmen. Seine Nachfolger kommen aus den eigenen Reihen.
>>