Fördergeld fast komplett verplant oder ausgegeben

Nach dreieinhalb Jahren Digitalpakt Schule ist von den rund 6,5 Milliarden Euro Bundesmitteln ein Großteil des Geldes verplant oder ausgegeben. Das teilten Bundesbildungsministerium und Kultusministerkonferenz (KMK) mit. Den Angaben zufolge waren im Dezember insgesamt 4,1 Milliarden Euro in den Ländern für konkrete Projekte gebunden, also verplant, und knapp 2 Milliarden abgeflossen. Die Länder müssen halbjährlich Informationen zum Abruf der Fördergelder nach Berlin übermitteln. Rund 26.000 der insgesamt etwa 40.000 Schulen in ganz Deutschland profitierten bereits vom Digitalpakt, hieß es.

Das Förderprogramm zum technischen Ausbau der Schulen war 2019 aufgelegt worden und läuft bis 2024. Der Bund hatte zunächst fünf Milliarden Euro bereitgestellt, etwa für digitale Lernplattformen, den Aufbau von schuleigenem WLAN oder für die Anschaffung von interaktiven Tafeln (Smartboards).

Im Zuge von Corona wurde das Programm dreimal aufgestockt: 500 Millionen Euro für Laptops für bedürftige Schüler, 500 Millionen für Geräte für Lehrkräfte und 500 Millionen für Schuladministratoren. Die Bundesländer müssen zum Bundesanteil zehn Prozent Eigenanteil beisteuern, sodass sich sogar eine Gesamtsumme von mehr als 7 Milliarden Euro ergibt.

Schulen sind eigentlich Ländersache. Die Ampel-Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag aber vorgenommen, nach dem Ende des laufenden Programms 2024 die Einrichtungen mit einem "Digitalpakt 2.0" bei der Ausstattung mit Technik und Infrastruktur weiter zu unterstützen.