Die Digitalisierung bringt viele Veränderungen

Die enorme Bedeutung der Digitalisierung und die damit einhergehenden Umwälzungen in der Gesellschaft treiben auch die Politik um. "Wir wollen nicht im Technikmuseum enden mit Deutschland", sagte kürzlich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dass die Digitalisierung massive Relevanz hat - darin sind sich die Parteien einig. Wie die Politik die vielfältigen Veränderungen optimal begleiten und steuern sollte, ist jedoch strittig. Wie auch immer sich die künftige Bundesregierung nach der Wahl in Sachen Netzpolitik aufstellen wird, Fakt ist: Zahlreiche Lebens- und Arbeitsbereiche sind betroffen - einige der wichtigsten Punkte:

Die Digitalisierung und Vernetzung der industriellen Produktion ist zu einem der großen Themen geworden, die kräftiges Wachstum verspricht. Dabei geht es nicht nur um intelligente Roboter als künftige Arbeitskollegen, sondern um die Vernetzung aller Dinge und Komponenten in einer Werkhalle. Der Begriff ist in Deutschland geprägt worden, hat sich aber zu einem international genutzten Terminus entwickelt. In mittelständischen Fertigungsunternehmen werden hierzulande die größten Potenziale gesehen. Ganz neue Geschäftsfelder und Services sollen mit der digitalen Vernetzung entstehen. Und klar ist: Wer sich

Verdi-Chef Frank Bsirske sieht die Gefahr massenhafter Arbeitslosigkeit durch Roboterisierung ganzer Berufe. Chancen für Unternehmen und Arbeitnehmer stehen hingegen für den Arbeitgeberverband BDA im Vordergrund. Viele Arbeitnehmer merken schon heute: Ständige Erreichbarkeit durch digitale Geräte und ständiger Druck zur Anpassung an neue Technik erzeugen Stress. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will den Tarifpartnern trotz fester Regeln zur Arbeitszeit mehr Flexibilität geben, so dass sie Beschäftigten etwa abendliches Homeoffice nach einigen Büro- und Kinderbetreuungsstunden ermöglichen können. Und sie will mehr Weiterbildung etwa für Arbeitslose, aber auch über persönliche Erwerbstätigenkonten für alle, mit denen man etwa Qualifizierung finanzieren kann.

"Daten sind der Rohstoff der Zukunft", schreibt die CDU in ihrem Wahlprogramm. Doch wie kann man das wirtschaftliche Potenzial von Big Data ausschöpfen und gleichzeitig den Menschen ein Recht auf Privatsphäre garantieren? Was ist mit einem Anspruch auf kostenfreie Auskunft, Korrektur und Löschung von Daten? Wie können Daten-Giganten wie Facebook oder Google besser in die Pflicht genommen werden, die ihre Konzernsitze außerhalb Europas haben? All diese Themen werden die künftige Regierung beschäftigen. Und neue Technologien wie die künstliche Intelligenz oder das autonome Fahren werfen immer neue rechtliche und ethische Fragen auf.

Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft ist unter großen Industrienationen heiß umstritten. Einzelhändler nehmen weltweit Online-Bestellungen an, sie erheben und analysieren aber auch Daten ihrer Kunden als wertvolle Ware - beim E-Commerce, Online-Zahlungen, App-Stores, Online-Werbung oder Cloud Computing. Es geht darum, dass Internetkonzerne auch dort Steuern zahlen, wo sie massenhaft Daten beziehen und damit Geschäfte machen. Sie erzielen einen Großteil ihrer Gewinne über solche immateriellen Werte. Es gibt auch die Debatte über eine «Robotersteuer»: Also eine Abgabe, um Unternehmen mit vielen Robotern, Computern und Maschinen und wenigen Arbeitnehmern und damit geringen Sozialbeiträgen höher zu belasten als Unternehmen mit vielen Arbeitnehmern und wenigen Maschinen.

Mit Hilfe neuer digitaler Verfahren und Geschäftsmodelle will die Finanzindustrie die Produktivität steigern und Transaktionskosten senken. Es ergeben sich aber auch neue Risiken für die Finanzstabilität weltweit - etwa über virtuelle Währungen oder den Hochgeschwindigkeitshandel an Börsen. Durch den Einsatz von Software oder Robotern können bei traditionellen Banken aus Sicht von Experten Arbeitsplätze gefährdet sein.