10.04.2018
UberPop darf verboten werden
Uber erleidet erneut Schlappe vor höchstem EU-Gericht
Autor: dpa
Uber
EU-Staaten dürfen den Dienst UberPop des Fahrdienst-Vermittlers Uber eigenständig verbieten sowie strafrechtlich verfolgen. Das entschied nun der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.
Der Fahrdienst-Vermittler Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof erneut eine Niederlage kassiert. Die Richter entschieden am Dienstag in Luxemburg, dass EU-Staaten den Dienst UberPop eigenständig verbieten und strafrechtlich verfolgen dürfen. Er sieht vor, Privatleute in ihren eigenen Autos als Chauffeur zu vermitteln.
Grundlage der höchstrichterlichen Entscheidung war ein EuGH-Urteil aus dem Dezember des vergangenen Jahres. Damals hatte der Gerichtshof entschieden, dass die Vermittlung von Privatleuten als Fahrer einer Verkehrsdienstleistung wie etwa Taxi-Angeboten entspricht - und entsprechend reguliert werden muss.
Relevant ist dies, weil UberPop demnach regulatorisch nicht als Dienst der Informationsgesellschaft gilt und ihn betreffende Gesetze oder Regelung vor ihrer Verabschiedung nicht der EU-Kommission vorgelegt werden müssen. Dies hatte Uber in einem Verfahren in Frankreich gefordert, das nun zu dem EuGH-Urteil führte.
Übersetzungshilfen
Cleverer Dolmetscher - so hilft das Web beim Übersetzen
Mit Deutsch allein bleibt der grösste Teil des Internets unverständlich. Glücklicherweise gibt es in jedem Browser Übersetzungswerkzeuge. Wir zeigen Ihnen, wie Sie in Firefox, Chrome und Safari Websites einfach übersetzen.
>>
Schellerer Ausbau
Hessen, OXG und Vodafone schließen Partnerschaft für Glasfaser
Vodafone und OXG starten gemeinsam mit dem Land Hessen eine umfangreiche Ausbau-Offensive für schnelles Internet. Bis 2030 wollen die Unternehmen Glasfaser-Anschlüsse für bis zu 520.000 Haushalte bauen.
>>
Bad News
Game macht Fake News spielerisch erkennbar
Wissenschaftler der Universität Uppsala haben ihr Online-Spiel "Bad News" erfolgreich an 516 Schülern getestet. Es soll helfen, manipulative Techniken in Social-Media-Posts zu erkennen.
>>
Tools
GitLab Duo Chat mit KI-Chat-Unterstützung
Der DevSecOps-Plattform-Anbieter GitLab führt den GitLab Duo Chat ein. Dieses Tool integriert Künstliche Intelligenz in die DevSecOps-Workflows.
>>