25.06.2014
Leistungsschutzrecht
Verlage verlangen Geld von Google
Autor: Till Dziallas
Foto: Fotolia.com/OleksiyMark
Axel Springer, Burda und zehn weitere deutsche Verlage wollen Geld von Google für die Darstellung ihrer Inhalte im Web sehen. Dafür haben sie nun Beschwerde beim Bundeskartellamt eingelegt.
Gemeinsam mit der Verwertungsgesellschaft VG Media haben zwölf deutsche Verlage Beschwerde gegen Google beim Bundeskartellamt eingelegt, berichtet Spiegel.de. Zu den Gesellschaftern der Verwertungsgesellschaft gehören unter anderem Madsack ("Hannoversche Allgemeine", "Leipziger Volkszeitung"), der Axel Springer Verlag ("Bild", "Welt") und Burda ("Focus").
Die Verlage seien der Auffassung, der Suchmaschinenkonzern missbrauche sein Vormachtstellung im Internet. Das Leistungsschutzrecht erlaubt es Verlagen, für die Veröffentlichung von journalistischen Inhalten im Netz eine Lizenzgebühr zu verlangen. Suchmaschinen wie Google dürfen allerdings "einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte" lizenzfrei verwenden. Für die Darstellung sogenannter Snippets will Google nicht bezahlen. Die VG Media hatte daher zivilrechtliche Schritte bei der Schiedsstelle für Urheberrechtsangelegenheiten beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeleitet, um Google dazu zu bringen, für Presseinhalte im Web zu bezahlen.
Im Mai 2104 hatten bereits 400 europäische Internet-Firmen und Verlage angekündigt, Google verklagen zu wollen. Sie werfen dem Konzern vor, seine Monopolstellung zu missbrauchen. Unter den Klägern, die sich zur Protestplattorm Open Internet Project (OIP) zusammengeschlossen haben, sind auch Größen wie Axel Springer oder der französische Mischkonzern Lagadère. Für Aufsehen sorgte zuvor auch ein offener Brief von Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner an den Google-Vorstandsvorsitzenden Eric Schmidt. Darin erklärte Döpfner: "Wir haben Angst vor Google".
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