Herber Rückschlag für Facebook in Indien

Keine guten Nachrichten für Mark Zuckerberg: Die indische Telekom Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) lässt kein Zerorating in Indien zu. Damit bezeichnet man kostenlose, aber eingeschränkte Internetdienste.

Die Praktik verstoße gegen die Netzneutralität, so die TRAI. Ein Leidtragender des indischen Beschlusses ist Zuckerbergs Programm Free Basics. Besonders hart für den Facebook-Chef: Über den indischen Markt hatte er sich den Durchbruch in den Schwellenländern erhofft.

Künftig darf in Indien "kein Anbieter diskriminierende Datendienste anbieten", außer es handele sich um Notdienste, so die TRAI. Andernfalls wird eine Strafe von 50.000 Rupien (rund 660 Euro) täglich fällig. Provider haben sechs Monate Zeit, die Vorgabe umzusetzen.

"Bei der Formulierung dieser Anordnung wurde die Behörde hauptsächlich von den Prinzipien der Netzneutralität gelenkt, die anstrebt, Nutzern einen ungehinderten und nicht-diskriminierenden Zugang zum Internet zu gewährleisten. Diese Bestimmung intendiert, Datendienste für den Zugang zum Internet inhalts-agnostisch zu machen", so die TRAI.

Beim Zerorating werden bestimmte Internetdienste, in der Regel Partner des Telekommunikationsanbieters, bevorzugt behandelt. Die Seiten werden dann schneller geöffnet und die Nutzung schlägt sich nicht auf das Datenvolumen nieder. In Deutschland ist die Praxis gang und gäbe. Es sei nur an den Deal zwischen der Telekom und Spotify erinnert - ein klarer Verstoß gegen die Netzneutralität.

Der Begriff, geprägt vom amerikanischen Netzaktivisten, Programmierer und Juristen Tim Wu, meint eine Gleichbehandlung bei der Übertragung aller Daten im Netz. Das geht nach dem Best-Effort-Prinzip. Alle Dienste, die Daten übertragen, sollen gleich behandelt werden. Gesetzlich geregelt oder garantiert ist das Prinzip weder in Deutschland noch in der EU. Nur einzelne Länder wie die Niederlande oder Norwegen haben den Grundsatz rechtlich verankert.

Besonders nachteilig ist das Zerorating für Start-ups. Junge Unternehmen haben oft nicht das Kapital, um Deals einzugehen, die eine schnelle Leitung garantieren. Und da im Internet nun mal jede Sekunde zählt, werden langsamere Ladezeiten schnell zum Wettbewerbsnachteil.

Mark Zuckerbergs Organisation Internet.org hat es sich zum Ziel gesetzt, gratis Internet für Entwicklungsländer bereitzustellen. Denn der Facebook-Gründer will die Welt zu einem besseren Ort machen - für seine Tochter. Allerdings stellt die Organisation und der Dienst Free Basics nicht das Internet - das ja eigentlich frei und offen für alle sein sollte - zur Verfügung. Sondern nur einen limitierten Zugang. Natürlich zu Facebook, aber auch zu speziell ausgewählten Bildungs- und Partnerseiten. Auch wenn Zuckerberg seine Initiative in Humanismus und Förderung für das Netz kleidet, steckt doch etwas ganz anderes dahinter: Es soll endlich der Durchbruch des größten Sozialen Netzwerks der Welt in den Schwellenländern geschafft werden.

Und gerade Indien ist der Markt, über den sich Zuckerberg diesen Durchbruch erhofft hat und für den er sich besonders eingesetzt hat. Schon im Dezember hatte sich die TRAI kritisch gegenüber seinen Plänen geäußert und ihm die Ausführung vorerst untersagt um das Programm zu prüfen. Zuckerberg reagierte in einem offenen Brief in der "Times of India" wütend: Das Land müsse endlich Fakten über Fiktion stellen, wenn es über das Netz verbunden werden soll. Er vergleicht dort seinen eingeschränkten aber kostenlosen Dienst mit einer Bibliothek. Die würde ja auch nicht alle Bücher zur Verfügung stellen. Jeder hätte das Recht, auf grundlegende Dienste im Netz, und zwar ohne dafür zahlen zu müssen. Leider erwähnt er nicht, wieso er, wenn er schon einem ganzen Land Internet-Zugang spendiert, dies nicht für das ganze World Wide Web tut.

Zuckerberg befürchtete schon im Dezember, was nun Realität ist: Sein Free Basics in Indien ist vorerst gestorben. Er mag das als eine Niederlage für das Internet verkaufen. In Wahrheit ist es jedoch ein Sieg, der einen der Web-Grundsätze untermauert.